AGB
§1
Vertragsabschluss
Alle Angebote der Firma sind freibleibend. Der Vertrag zwischen dem Besteller und der Firma kommt erst durch den Auftrag des Bestellers und dessen Annahme durch die Firma zustande. Die Bestellung erfolgt durch Ausfüllen des im Internet bereit gestellten Bestellformulars. Nimmt die Firma die Bestellung an, bestätigt sie dies durch Zusendung einer Email.
§2
Preise
Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich, falls nicht anders angegeben als Stückpreise.
§3
Verpackung und Versand
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager der Firma auf Gefahr des Bestellers. Die Firma berechnet Verpackungs- und Versandkosten nach der Aufstellung der Liefer- und Versandkosten.
§4
Lieferung / Lieferzeit
Die von der Firma genannten Lieferfristen und -termine sind unverbindlich.
Sollten bei einer Bestellung Teile der Bestellung längere Zeit nicht lieferbar sein, ist die Firma berechtigt, nur teilweise zu liefern und den Rest nachzuliefern. Zur Nachlieferung ist die Firma jedoch nur bei Warenwerten über € 40,00 verpflichtet.
Sollten Artikel nicht verfügbar sein bzw. die Firma nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmung berechtigt sein, wegen zu geringen Warenwertes die Artikel nicht auszuliefern, wird die Firma den Besteller unverzüglich informieren und schon geleistete Zahlungen für die nicht gelieferten Artikel erstatten.
§5
Zahlung
Der Kaufpreis wird mit der Lieferung der bestellten Ware zur Zahlung fällig und per Nachnahme eingezogen. Die Zahlung kann auch per Vorkasse auf das Konto der Firma erfolgen. Die Firma behält sich vor, den Kaufpreis auch per Rechnung einzuziehen.
§6
Mängelhaftung / Schadensersatz
Offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler sind innerhalb einer Ausschlussfrist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen.
Die Firma haftet außer bei Verletzung sogenannter "Kardinalpflichten" nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Haftung ist in jedem Fall beschränkt auf vorhersehbare vertragstypische Schäden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch, sofern sich Direktansprüche gegen Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen der Firma richten.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Sachmängelvorschriften. Insbesondere bleiben zwingende gesetzliche Sachmängel- und Haftungsvorschriften von den vorstehenden Regelungen unberührt.
§7
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma und darf weder verliehen, noch weiterverkauft werden.
§8
Rückgaberecht
Der Besteller hat das Recht, innerhalb einer Frist von 14 Tagen, die mit Erhalt der Ware beginnt, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Erklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax oder email) oder durch Rücksendung der Waren zu widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt es, wenn die Ware oder der Widerruf innerhalb der Frist an die Firma abgesandt wird.
Der Widerruf ist zu richten an:
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Inhaber: | Alexander Salow |
Straße: | Martini Str. 101 |
Plz. / Ort: | 49080 Osnabrück |
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in einem verschlechterten Zustand zurückgewährt werden, muß insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dieses nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie beispielsweise im Laden möglich wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, wenn man die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Die Kosten der Rücksendung hat der Besteller zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 60.- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht habt.
Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
§9
Schlussbestimmungen
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
§10
Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, führt dies nicht zur Unwirksamkeit des gesamten Vertrages. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt vielmehr die gesetzliche Regelung.
§11
Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit dies zulässig vereinbart werden kann, Osnabrück.